Arbeitsrecht für Unternehmen – ein Podcast

Das deutsche Arbeitsrecht hält für Unternehmen und HR-Abteilungen, aber auch für Arbeitnehmer und Freelancer zahlreiche Fallstricke bereit.

In diesem Podcast, den ich gemeinsam mit Sven Schuhmacher, dem Geschäftsführer der Firma nscon network, security & consulting gmbh aufgenommen habe, greife ich Themen wie Homeoffice-Regelungen, Kündigungsschutzklagen, Arbeitsrechtliche und strafrechtliche Konflikte am Arbeitsplatz, Datenschutz- und Unternehmensschutzaspekte, sowie – abseits des Arbeitsrechts die Themen Haftung, Vermögensschutz, Unternehmensnachfolge und Erbfall auf.

Continue reading „Arbeitsrecht für Unternehmen – ein Podcast“ →

Unternehmensverkauf: Aufklärungspflicht des Verkäufers bei Vertragsverhandlungen

Urteil des OLG München vom 03.12.2020 (23 U 5742/19)

1. Der Fall

Das OLG München hatte im vorliegenden Fall eines Unternehmensverkaufs zu entscheiden, ob und in welchem Umfang bereits vor Abschluss eines Unternehmenskaufvertrages Aufklärungspflichten seitens des Verkäufers bestehen.

Weiter Lesen

Minderung der Gewerbemiete während der Corona-Krise?

Aufgrund der Schutzmaßnahmen während Corona-Pandemie mussten Einzelhändler ihre Ladenlokale für mehrere Monate schließen. Ob in diesen Fällen eine „Störung der Geschäftsgrundlage“ vorliegt, die zu einer Minderung der Ladenmiete berechtigt, ist derzeit umstritten und wird von den Gerichten unterschiedlich bewertet.

Weiter Lesen

Covid-19 Überbrückungshilfe II: Antragstellung leicht gemacht.

Durch Auflagen und Schließungen aufgrund der Covid-19 Pandemie mussten viele Branchen Umsatzeinbußen hinnehmen. Um diese auffangen und teilweise kompensieren zu können, hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern die Überbrückungshilfe zur Verfügung gestellt. Sie ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm für den Mittelstand und hat ein Gesamtvolumen von 24,6 Milliarden Euro.

Weiter Lesen

Lockerung des Insolvenz- und Gesellschaftsrechts sowie zivilrechtliche Änderungen aufgrund der Covid-19-Pandemie

Am 25.03.2020 hat der Bundestag den nur kurz zuvor am 16. März angekündigten Entwurf des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht verabschiedet. Der Bundesrat hat dem Gesetz am 27. März zugestimmt und noch am gleichen Tag ist es im Bundesgesetzblatt verkündet worden und in Kraft getreten.

Weiter Lesen

Verbot doppelseitiger Treuhand bei Abfindungszahlungen

Einigen sich die Parteien eines Arbeitsvertrages auf eine Abfindungszahlung, so ist es sowohl dem Rechtsanwalt des Arbeitnehmers als auch der rechtlichen Vertretung des Arbeitgebers untersagt, diese Entlassungsentschädigung treuhänderisch zu verwahren und zu verwalten (Verbot der doppelseitigen Treuhand).

Weiter Lesen

Optimierung der Fünftel-Regelung bei Abfindungszahlungen

Abfindungszahlungen für Arbeitnehmer können durch die so genannte „Fünftel-Regelung“ steuerlich begünstigt werden. Aber Vorsicht! In einigen Fällen kann diese Regelung zu überraschenden Mehrsteuern führen.

Weiter Lesen

Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers mit seinem Privatvermögen

Im Grundsatz ist bei einer GmbH ist die Haftung gegenüber Gläubigern beschränkt auf das Gesellschaftsvermögen.

Handelt der GmbH-Geschäftsführer mithin rechtswirksam und offen für die GmbH, haftet mithin grundsätzlich nur die GmbH im Außenverhältnis für Schäden, die Dritten hierdurch entstanden sind. Dies entspricht dem Sinn und Zweck der GmbH als Kapitalgesellschaft, das Privatvermögen der hinter der Gesellschaft stehenden Gesellschafter und der für die GmbH handelnden Geschäftsführer zu schützen.

Weiter Lesen

GmbH-Gründung

Vor- und Nachteile gegenüber anderen Gesellschaftsformen

Gemäß § 13 Abs. 1 GmbHG ist eine GmbH eine juristische Person. Sie beruht als Kapitalgesellschaft auf einem Gesellschaftsvertrag und dient der Verfolgung eines gemeinsamen – in der Regel wirtschaftlichen – Zweckes der Mitglieder. Eine GmbH kann auch von einer einzigen Person gegründet werden (Einpersonen-GmbH).

Eine Unterform der GmbH bildet die Unternehmensgesellschaft (UG).

I. Vor- und Nachteile gegenüber Personengesellschaften.

Weiter Lesen

Der Betriebsrat

Das Betriebsverfassungsgesetz gewährleistet, dass Arbeitnehmer gegenüber Unternehmen Mitbestimmungsrechte geltend machen können. Vertreten werden die Arbeitnehmer in diesen Fällen durch den Betriebsrat.

Weiter Lesen