Kettenbefristung vor dem Bundesarbeitsgericht – Wann wird eine Befristung rechtsmissbräuchlich? (BAG 7 AZR 443/09)

Befristete Arbeitsverträge sind in vielen Branchen weit verbreitet. Besonders problematisch wird es jedoch, wenn Arbeitnehmer über viele Jahre hinweg immer wieder befristet beschäftigt werden. Wann liegt eine zulässige Sachgrundbefristung vor – und wann handelt es sich um einen Rechtsmissbrauch? Diese Frage hat das Bundesarbeitsgericht in seiner Grundsatzentscheidung vom 18.07.2012 (7 AZR 443/09) näher präzisiert.

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Befristeter Arbeitsvertrag – Wann ist eine Befristung unwirksam?

Ein befristeter Arbeitsvertrag ist im Arbeitsrecht weit verbreitet. Viele Arbeitnehmer gehen selbstverständlich davon aus, dass das Arbeitsverhältnis mit Ablauf der vereinbarten Zeit endet. In der Praxis ist jedoch überraschend häufig gerade die Befristung rechtlich angreifbar. Fehler bei der Vertragsgestaltung, unzulässige Verlängerungen oder formale Mängel führen dazu, dass aus einem scheinbar befristeten Vertrag ein unbefristetes Arbeitsverhältnis wird. Die zentrale Frage lautet daher: Unter welchen Voraussetzungen ist eine Befristung unwirksam?

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Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) – Bundesarbeitsgericht konkretisiert die Darlegungspflichten (BAG 2 AZR 400/08)

Krankheitsbedingte Kündigungen zählen zu den schwierigsten Konstellationen im Kündigungsschutzrecht. Eine zentrale Rolle spielt dabei das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM). Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 10.12.2009 – 2 AZR 400/08 klargestellt, welche Bedeutung das BEM im Kündigungsschutzprozess tatsächlich hat und wie sich ein unterlassenes BEM auf die Darlegungslast des Arbeitgebers auswirkt.

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Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) – Pflicht, Mythos oder Kündigungsvoraussetzung?

Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist in der Praxis eines der am meisten missverstandenen Instrumente des Arbeitsrechts. Während Arbeitgeber es häufig als formelle Pflicht sehen, betrachten Arbeitnehmer es nicht selten mit Skepsis. Spätestens wenn eine krankheitsbedingte Kündigung ausgesprochen wird, stellt sich die Frage, ob zuvor ein BEM hätte durchgeführt werden müssen und welche Konsequenzen ein Unterlassen hat.

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Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen – Das BAG präzisiert die Anforderungen

Kurze Einordnung der Entscheidung

Mit Urteil vom 13.12.2018 (Az. 2 AZR 755/13) hat das Bundesarbeitsgericht die Anforderungen an krankheitsbedingte Kündigungen bei häufigen Kurzerkrankungen weiter präzisiert. Das Urteil ist hochrelevant, da es die Rolle der Prognose und die Bedeutung des BEM nochmals konkretisiert.

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Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen – wann ist sie rechtlich zulässig?

Häufige, jeweils kurzzeitige Erkrankungen sind ein klassischer Konfliktpunkt im Arbeitsverhältnis. Arbeitnehmer erleben Kündigungen oft als ungerecht, Arbeitgeber sehen sich durch stetige Ausfälle erheblich belastet. Dieser Artikel beantwortet die zentralen Fragen zur krankheitsbedingten Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen.

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Kündigung während Krankheit – Darf der Arbeitgeber krankheitsbedingt kündigen?

Eine Kündigung während einer bestehenden Arbeitsunfähigkeit empfinden viele Arbeitnehmer als besonders ungerecht. Häufig besteht die Vorstellung, dass man „im Krankenschein“ vor Kündigungen geschützt sei. Tatsächlich ist die Rechtslage differenzierter. Dieser Beitrag erläutert, wann eine Kündigung während Krankheit zulässig ist, welche Rolle die Entgeltfortzahlung spielt und welche Rechte Arbeitnehmer haben.

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Kündigung während Krankheit und Entgeltfortzahlung

BAG bestätigt Wirksamkeit bei dauernder Leistungsunfähigkeit!

1. Kurze Einordnung der Entscheidung

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19.04.2007 (Az. 2 AZR 239/06) eine zentrale Entscheidung zur krankheitsbedingten Kündigung bei lang anhaltender Arbeitsunfähigkeit bzw. dauernder Leistungsunfähigkeit getroffen. Das Urteil ist für Arbeitgeber und Arbeitnehmer besonders relevant, weil es die Prüfungssystematik (Prognose – betriebliche Beeinträchtigung – Interessenabwägung) bestätigt und zeigt, wann eine Kündigung trotz Krankheit sozial gerechtfertigt sein kann.

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Kündigung und Schwangerschaft – Besonderer Kündigungsschutz für werdende Mütter

Eine Kündigung während der Schwangerschaft stellt für Betroffene eine erhebliche Belastung dar. Viele Arbeitnehmerinnen wissen nicht, dass sie in dieser Lebensphase unter einem besonders strengen gesetzlichen Schutz stehen. Dieser Artikel erläutert, wann eine Kündigung während der Schwangerschaft unwirksam ist, welche Ausnahmen gelten und wie werdende Mütter ihre Rechte effektiv durchsetzen können.

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Betriebsbedingte Kündigung – Voraussetzungen und Sozialauswahl

Die betriebsbedingte Kündigung ist einer der häufigsten Kündigungsgründe. Sie wird oft mit wirtschaftlichen Zwängen oder Umstrukturierungen begründet. Für Arbeitnehmer stellt sich die Frage, ob die Kündigung tatsächlich gerechtfertigt ist und ob die Sozialauswahl korrekt durchgeführt wurde. Dieser Artikel erläutert die Voraussetzungen einer wirksamen betriebsbedingten Kündigung und zeigt typische Fehlerquellen auf.

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