Leitfaden für Reisende bei Flugausfällen und Gepäckproblemen

Reisende sehen sich häufig mit Unannehmlichkeiten wie Flugausfällen, Verspätungen oder verlorenem Gepäck konfrontiert. In solchen Fällen haben sie oft Anspruch auf Entschädigung oder Schadensersatz. Dieser Artikel gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen für Ansprüche bei Flugausfällen und Gepäckproblemen, insbesondere unter Berücksichtigung der EU-Verordnung Nr. 261/2004, dem Montrealer Übereinkommen sowie einschlägiger Rechtsprechung. Zudem werden mindestens 15 relevante Gerichtsurteile behandelt, die die Rechte der Reisenden stärken. Continue reading „Leitfaden für Reisende bei Flugausfällen und Gepäckproblemen“ →

Arbeitsrecht, Verkehrsrecht 4 Minutes

Die Haftung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Innen- und Außenverhältnis

Die Frage der Haftung im Arbeitsverhältnis stellt sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber vor besondere Herausforderungen. Während Arbeitnehmer möglicherweise Schäden verursachen, stellt sich die Frage, in welchem Umfang sie dafür haften müssen. Umgekehrt kann auch der Arbeitgeber gegenüber Dritten, insbesondere im Außenverhältnis, in die Verantwortung genommen werden. Der vorliegende Artikel beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und erläutert anhand von Gesetzesvorschriften und relevanter Rechtsprechung die Haftung im Arbeitsverhältnis sowohl im Innenverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer als auch im Außenverhältnis gegenüber Dritten.  

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Arbeitsrecht 5 Minutes

Das Berliner Testament – Mehr Nach- als Vorteile der beliebten Testamentsform?

Das Berliner Testament gehört zu den bekanntesten und verbreitetsten Formen des gemeinschaftlichen Testaments in Deutschland. Ehepaare oder eingetragene Lebenspartner setzen sich dabei gegenseitig als Alleinerben ein und bestimmen oft, dass nach dem Tod beider Partner die gemeinsamen Kinder oder andere Dritte das verbleibende Vermögen erben sollen. Diese Form des Testaments hat viele Vorteile, aber auch erhebliche Nachteile, die es zu berücksichtigen gilt.

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Erbrecht 4 Minutes

Das Pflichtteilsrecht

Das Pflichtteilsrecht spielt eine zentrale Rolle im deutschen Erbrecht. Es sichert bestimmten nahen Angehörigen des Verstorbenen (Erblassers) einen Mindestanteil am Nachlass, selbst wenn sie durch das Testament des Erblassers enterbt wurden. Dieser Artikel gibt einen Überblick über die wesentlichen Aspekte des Pflichtteilsrechts. Continue reading „Das Pflichtteilsrecht“ →

Arbeitsrecht 9 Minutes

Der Elternpflichtteil

Als Erben 2. Ordnung sind Eltern grundsätzlich unter gewissen Umständen erbberechtigt. Werden sie von ihrem Erbe ausgeschlossen – etwa durch ein Testament, steht ihnen unter gewissen Voraussetzungen ein Pflichtteil des Erbes zu.

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Arbeitsrecht 5 Minutes

Die Kündigung vor Dienstantritt

In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass nach Abschluss eines Arbeitsvertrags eine Partei den Vertrag wieder kündigt, noch bevor das neue Arbeitsverhältnis angefangen hat.

Häufig hat in diesen Fällen der Arbeitnehmer ein attraktiveres Angebot von einem anderen Arbeitgeber erhalten oder der Arbeitgeber hat sich seine Sache anders überlegt.

Die Kündigung vor Dienstantritt wirft jedoch einige rechtliche Fragen auf, die im Folgenden näher beleuchtet werden sollen.

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Arbeitsrecht 3 Minutes

Baurecht: Preisanpassungsklauseln ohne Begrenzung sind unwirksam!

Beinhalten Bauverträge eine AGB-Klausel, die es dem Unternehmen erlaubt, die vereinbarte Vergütung wegen Materialpreissteigerungen unbegrenzt einseitig anzuheben, so ist diese Klausel unwirksam.

In dem vom OLG Zweibrücken zu entscheidenden Fall (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 13.07.2023 – 5 U 188/22) sollte zu einem Pauschalpreis ein Massivhaus errichtet werden. Das Bauunternehmen veranschlagte aber einen hohen Aufpreis und verwies dabei auf Preiserhöhungen beim Baumaterial.

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Baurecht 3 Minutes

Krankheit schützt nicht vor Kündigung!

Nicht selten lassen sich Arbeitnehmer vom Arzt ihres Vertrauens kurzfristig arbeitsunfähig „krank“ schreiben, sobald sie den Ausspruch einer Kündigung durch den Arbeitgeber befürchten. Dabei sind sie der Auffassung, dass eine Kündigung, die sie im Krankheitsfall per Post, Einwurf oder Übergabe erreicht, aufgrund ihrer Krankheit unwirksam sei.

Das stimmt jedoch nicht.

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Arbeitsrecht 3 Minutes

Die Haftung des Arbeitnehmers bei Sachschäden im Betrieb

Arbeitnehmerhaftung – Wann haftet der Arbeitnehmer, wenn ein Sachschaden im Betrieb entsteht?

Hat der Arbeitnehmer auf der Arbeit einen Sachschaden verursacht, kann er sich Schadenersatzforderungen seitens des Arbeitgebers ausgesetzt sehen.

Der folgende Artikel gibt einen Überblick über die Haftungsmaßstäbe und Rechtsfolgen von Sachschäden, die Arbeitnehmer im Betrieb verursachen.

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Arbeitsrecht 4 Minutes

Die Freistellung im Arbeitsrecht

Die Möglichkeit der Freistellung des Arbeitnehmers von der Erbringung seiner Arbeitsleistung ist in einer Vielzahl von Fällen relevant. Insbesondere in Zusammenhang mit einem Aufhebungsvertrag oder einer arbeitgeberseitigen Kündigung. Der folgende Artikel soll die Voraussetzungen einer Freistellung, deren besondere Formen sowie die daraus entstehenden Rechtsfolgen beleuchten.

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Arbeitsrecht 10 Minutes
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